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SPD Linnich
Vorstand mit großer Mehrheit im Amt bestätigt.
Routinemäßig wählte der SPD Ortsverein im Dezember in der Jahreshauptversammlung seinen Vorstand. Einstimmig wurde der Vorsitzende Hans-Fr. Oetjen in seinem Amt bestätigt. Wiedergewählt wurden auch seine Stellvertreter Marion Schunck-Zenker und Manfred Neukirchen. Beide mit über 90 % der Stimmen. Diese Ergebnisse setzten sich auch bei der Wahl der Beisitzer fort.
In seinem Rechenschaftsbericht ging Hans-Fr. Oetjen noch einmal auf den kommunalpolitischen Ablauf des Jahres ein. Begonnen hatte der Jahr mit der Aufkündigung der Kooperation durch die PKL-Fraktion. Allerdings kann man wohl feststellen, dass danach dort ein Lernprozess eingesetzt hat.
Wichtige Highlights in diesem Jahr waren das Umsetzen der Sanierung im Hallenbad, die Planungen zu Windkraftkonzentrationszonen, die fortschreitenden Planungen zur Gestaltung des Place de Lesquin oder die Überlegungen zur Gewerbeansiedlung. Zwar sind noch nicht überall die Ergebnisse deutlich sichtbar. Im nächsten Jahr wird sich allerdings vieles konkretisieren.
Ein wesentlicher Punkt in diesem Jahr war auch die Diskussion zur Schullandschaft (siehe gesonderten Bericht). Dieses Thema wird die Kommunalpolitik im nächsten Jahr zentral beschäftigen.
Einen Ausblick gab es auch zur Parteiarbeit. Der negative Mitgliedertrend ist gestoppt. Es geht wieder aufwärts, so Oetjen. Besonders erfreulich sei, dass mittlerweile wieder eine junge Mannschaft „an Bord“ ist und sich aktiv in die Arbeit einbringt.
Beitrittsanmeldungen nimmt jedes Vorstands– und Ratsmitglied entgegen.
Sekundarschule
Umfrage zeigt, dass Bestand von Real – und Hauptschule akut gefährdet ist.
Stadtrat beschließt Informationsreihe
Der Schulkonsens von SPD, CDU und Bündnis90/Die Grünen aus dem Sommer hat die Kommunen zum Jahresende unter Zugzwang gesetzt. Für Linnich bedeutete das, dass ein zweites Gutachten neben dem kreisweiten Schulentwicklungsplan in Auftrag gegeben wurde.
Zusammen mit der Gemeinde Titz ist untersucht worden, wie sich die Entwicklung der Schullandschaft prognostizieren lässt.
Beide Gutachten kamen unabhängig von einander für Linnich zu dem Schluss, dass der Bestand von Real – und Hauptschule noch in diesem Jahrzehnt gefährdet ist. Das bedeutet, dass Schülerinnen und Schüler, die im nächsten Schuljahr eingeschult werden, ihre Schulzeit in einer sterbenden Schule zubringen werden.
Die Elternbefragung zur Einrichtung einer gemeinsamen Sekundarschule für das Schuljahr 2012/2013 hat leider ein nicht ausreichendes Ergebnis gebracht. Für Linnich müssten zur Einrichtung einer Sekundarschule mindestens 75 Anmeldungen erfolgen.
Allerdings hat das Ergebnis auch gezeigt, dass, wenn das Umfrage Ergebnis (20 Anmeldungen für die Realschule, 3 Anmeldungen für die Hauptschule) das Anmeldeverhalten widerspiegelt, bei Schulen schon jetzt akut gefährdet sind.
Die Fraktionen von SPD, PKL und Bündnis 90/Die Grünen haben vor dem Hintergrund, dass eine Sekundarschule im Schuljahr 2013/2014 eingerichtet wird, die Durchführung einer intensiven Informationsreihe für die Eltern der Grundschuljahrgänge 1 bis 3 im nächsten Jahr durchgesetzt.
Dazu sollen in ca. 2monatlicher Reihenfolge zu unterschiedlichen Themen Veranstaltungen z.B. mit Fachbüros, Vertretern von in Planung befindlichen Sekundarschulen und Vertretern der Aufsichtsbehörden durchgeführt werden. Die Verwaltung ist beauftragt eine erste Veranstaltung mit dem Büro Komplan bis spätestens Februar 2012 durchzuführen.
Stadtrundfahrt der SPD Linnich
Unternehmen öffneten ihre Türen für die SPD
Es ist schon gute Tradition der Linnicher SPD, einmal im Jahr im Linnicher Stadtgebiet angesiedelte Unternehmen zu besuchen und sich vor Ort ein Bild der Geschäftstätigkeiten zu machen und deren Probleme anzuhören. Anfang November waren es diesmal drei Unternehmen, die auf der Besucherliste standen.
.Die Rundfahrt begann bei der freiwilligen Feuerwehr in Linnich, denn dort war richtig was los. An diesem Tag wurden alle technischen Geräte sämtlicher freiwilligen Feuerwehren im Stadtgerät überprüft. Stadtbrandinspektor und Leiter der Feuerwehr, Theo Black, ließ es sich nicht nehmen, Einzelheiten und Notwendigkeit der Prüfungen zu erläutern. So sind z.B. lose oder verbogene Sprossen an Leitern im harten Einsatz eine Gefahr.
Nach einem gemeinsamen Frühstück ging es weiter zum Boschdienst Küppers im Gewerbegebiet im Gansbruch.
 Wer nun dachte, dass dort einfach nur elektrische Anlagen von Autos gewartet und repariert werden, wurde vom Inhaber Hans Küppers eines besseren belehrt. Mit großem Engagement zeigte er im „Backstage“, untertrieben Lager genannt, seine Schätze. Hier werden z.B. die elektrischen Anlagen der tollsten Oldtimer repariert, was nicht mit einem Austausch von Teilen getan ist. Die gibt es vielfach gar nicht mehr und müssen einzeln nachgebaut werden. Es sei denn, Herr Küppers kann auf sein unübersehbares Ersatzteillager zurückgreifen, wo dann auch mal eine Vergaserdichtung für einen Mercedes-Benz 190 SL 1959 auf den Einbau wartet.
Beeindruckt von diesen Einblicken ins Autoleben ging es dann zur Fahrradwelt Langen in Gereonsweiler. Interessante Einblicke gab es bei den Erläuterungen zur Firmenentwicklung und den Problemen mit den behördlichen Genehmigungen bei Geschäftserweiterungen. Beileibe ni cht nur Fahrräder stehen in seinem Geschäftsprogramm, auch ausgewählte Uhren und Schmuckteile gehören zum Repertoire.
Als Abschluss war die SPD Linnich bei der Staudengärtnerei Hensen in Boslar zu Gast. Eine eindrucksvoll gestaltete Gartenanlage schmiegt sich dort in den Hang. Im Pflanzensortiment sind Gräser in allen Variationen, die gerade jetzt im Spätherbst ihre volle Entfaltung hatten. Der Arbeitsschwerpunkt des Betriebes sind die Neuanlage und Pflege von Gärten.
Beeindruckt waren alle SPD Mitglieder wieder von der Vielfalt unternehmerischer Tätigkeit im Stadtgebiet und eins ist sicher, nächstes Jahr gibt es wieder eine Stadtrundfahrt.
Friedhofinstandhaltung anders
SPD fordert sensibleres Vorgehen
Direkt nach Allerheiligen fanden Friedhofbesucher in Linnich die Gräber ihrer Angehörigen in dem hier abgebildeten Zustand vor. Niemand hatte sie von diesem Vorhaben informiert. Und auch die Politik war nicht informiert.Wieder einmal hatte die Verwaltung in eigener Vollkommenheit zugeschla gen.
Grabsteine und Blumenschmuck lagen in der Gegend herum, die Grabstellen waren vom Bagger durchfurcht. Erst als es von Betroffenen und der Politik „Druck gab“, wurde die Baustelle gekennzeichnet.
Im Werksausschuss wurde jetzt durchgesetzt, dass solche Maßnahmen in Zukunft nur in Absprache mit der Politik und nach Information der Öffentlichkeit durchgeführt werden.
Und ganz bestimmt nicht einen Tag nach Allerheiligen
Vergnügungssteuer
Man kann es fast nicht glauben: Die Stadt muss Steuern für folgenden Tatbestand erheben, weil irgend jemand die Aufstellung solcher Apparate genehmigt:
"bei Apparaten, mit denen Gewalttätigkeiten gegen Menschen und/oder Tiere dargestellt werden oder die die Verherrlichung oder Verharmlosung des Krieges oder pornographische und die Würde des Menschen verletzende Praktiken zum Gegenstand haben.."
Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde der Betrag von bisher 500 € je Apparat und Monat jetzt auf den momentan möglichen Maximalbetrag von 1000 € angehoben.
Hallenbad
Fortführung der Sanierung beschlossen
Die Durchführung der Sanierungsarbeiten in einem Stück ist jetzt beschlossen. Damit bleibt uns ein mehrjähriger Sanierungsmarathon erspart.
Vorgesehen ist jetzt die Sanierung des gesamten Innenbereiches im nächsten Jahr einschließlich der Wärme– und Lüftungsanlage.
Das bedeutet allerdings, dass das Bad für eine längere Zeit nicht nutzbar ist. Vorgesehen ist, dass der Betrieb im 3. Quartal 2012 wieder aufgenommen werden kann.
Grundsätzliches zur Photovoltaik
Planungen für Solaranlagen auf städtischen Schulgebäuden sind aufgenommen.
Die Nutzung der Sonnenenergie kann einen bemerkenswerten Beitrag zur CO2-Minderung und damit zum Klimaschutz leisten. Zudem wird die Photovoltaik mithelfen, die Stromlücke durch den beschlossenen Atomausstieg des Bundestages zu schließen. Die Photovoltaik wird in den nächsten Jahren zu den bedeutenden innovativen Technologien gehören. Durch Forschung werden Wirkungsgrad und Einsatzmöglichkeiten erhöht.
Photovoltaik Anlagen wandeln das elektromagnetische Spektrum unserer Sonne in teilweise nur hauchdünnen halbleitenden Schichten „direkt“ in elektrischen Strom um. Kernelement sind die Solarzellen, die zu größeren Einheiten zusammengebaut werden.
Die Betreiber von Photovoltaik Anlagen erhalten für den von ihnen in das öffentliche Stromnetz eingespeisten Solarstrom eine Vergütung, die einen wirtschaftlichen Betrieb ihrer Photovoltaik Anlage ermöglicht.
Anlagen sind auch schon heute wirtschaftlich, wenn zum Betreiben elektrischer Geräte in der Nähe kein Stromanschluss verfügbar ist, sogenannte Insellösungen.
Kritiker verweisen auf die Subventionierung durch den einzelnen Stromverbraucher. Zu entgegnen ist aber, dass die Kernenergie und Kohleförderung seit Jahren durch massive Zahlungen bezuschusst werden.
Die SPD Linnich hatte den Antrag gestellt, in Linnich Photovoltaik Anlagen auf öffentlichen Gebäuden zu errichten an dem sich Linnicher Bürger beteiligen können, sogenannte Bürgersolaranlagen. Durch den Beitritt der Stadt zu „Green-Gesellschaft“ könnte sich diese Idee verwirklichen.
Für drei unserer Schulgebäude hat die Gesellschaft mittlerweile die Planungen aufgenommen.
Das Ende einer Tradition?
Ist die Weihnachtsbeleuchtung endgültig abgeschafft?
Von Marion Schuck-Zenker Stellvertretende Ortsvereins– u. Fraktionsvorsitzende:
Neben dem Schützenfest und dem Andreasmarkt gehört(e) die Weihnachtsbeleuchtung zur Tradition in unserer Stadt. In diesem Jahr blieb sie erstmals seit vielen Jahrzehnten aus. Der Verlust wird nicht nur von vielen Linnichern bemerkt.
Dabei ist allen klar, dass die Stadt sparen muss. Bei den Mitteln für Betrieb und Unterhalt der Weihnachtsbeleuchtung handelt es sich um sogenannte „Freiwillige Leistungen“, deren Höhe durch den Kreis Düren als Gemeindeaufsicht kritisiert wurde und insoweit Einsparungen vorgenommen werden mussten. Wie jede Bürgerin und jeder Bürger seine Ausgaben im Griff haben muss, trifft dies auch die Stadt Linnich.
Nach seiner persönlichen Einschätzung und Betroffenheit handelte dann der Bürgermeister auch. Während unser Stadt also zum ersten Mal seit Jahrzehnten zum Andreasmarkt und zur Weihnachtszeit ohne festliche Beleuchtung trist und kalt wirkt, setzte der BM alle Hebel in Bewegung, um einen Sponsor für den Empfang zum Andreasmarkt zu finden. Was ihm ja auch gelangt, so dass sein Empfang stattfinden konnte.
Die Frage, an welcher Stelle der Rotstift ansetzt, macht die Prioritäten der Verwaltungsspitze deutlich. Für den Empfang aus Anlass des Andreasmarktes fand der Bürgermeister einen Sponsor, damit seine geladenen Gäste bewirtet werden konnten.
Stellt sich angesichts der Prioritätenentscheidung die Frage: Wofür steht der Bürgermeister: Repräsentation oder Allgemeinwohl – Buffet oder Weihnachtsbeleuchtung!
Die in der Öffentlichkeit geführt Diskussion spricht eine eindeutig Sprache: Zweifelsfrei wäre der für den Empfang aufgebracht Geldbetrag in der Weihnachtsbeleuchtung besser investiert – für alle Bürger und auch die Geschäftswelt. Bleibt zu hoffen, dass der breite Unmut über diese Fehlentscheidung den Bürgermeister erreicht und auch dort, trotz der Pflicht zum Sparen, das ein oder andere Licht aufgeht.
Schön ist, dass die Werbegemeinschaft und viele Mitbürgerinnen und Mitbürger in den Ortschaften sich bemüht haben, die Lücken zuschließen und ihre Ortschaften doch noch weihnachtlich geschmückt haben. Ihnen gilt ein
Stadtentwicklung
Seit mehr als einem Jahrzehnt hat sich die Linnicher SPD um die Gründung einer Gesellschaft zur Stadtentwicklung bemüht. Jetzt ist es endlich soweit.Erfahrungsberichte aus anderen Städten und Gemeinden zeigen, dass die Einrichtung einer GmbH jeweils schnelles Handeln bei Grundstücksgeschäften, effektives Vorgehen bei der Entwicklung von z.B. Wohnbau– und sonstigen Flächen, aber ggf. auch für die Errichtung und den Betrieb von Gebäuden der Daseinsvorsorge ermöglichen kann.
Nachdem im vergangenen Jahr bereits Vorüberlegungen zu dem Thema angestellt wurden, hat der Finanz– und Personalausschuss bereits 2010 Mittel zur Gründung in den Haushalt aufgenommen.
Jetzt hat der Stadtrat folgenden Beschluss gefasst:
"Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, alle Schritte dazu einzuleiten, die notwendig sind, eine im Eigentum der Stadt stehende Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) noch im laufenden Jahr zu Gründen. Die Gesellschaft hat den zweck, Dienstleistungen für die Stadt Linnich zu erbringen sowie im eigenen Namen als auch für die Stadt Linnich Grundstücke zu erwerben, zu entwickeln und zu veräußern.
Die Gesellschaft soll den Namen „Dienstleistungs– und Entwicklungsgesellschaft Stadt Linnich „ tragen. Geschäftsführer soll ein von der Verwaltung zu benennender (Haupt-)Verwaltungsbeamter sein.“
Im nichtöffentlichen Teil der letzten Ratssitzung hat der Stadtrat dann den entsprechenden Gesellschaftervertrag verabschiedet.
Aufmerksame Beobachter der Linnicher Kommunalpolitik wird es nicht verwundern, dass bei den Beratungen zur Gründung der Gesellschaft sich wieder einmal ein bestimmter Fraktionsvorsitzender durch destruktives Verhalten hervorgetan hat.
Es stellt sich immer dringender die Frage, wie lange die Mitglieder der CDU-Fraktion das noch mitmachen wollen. Der wohl der Stadt dient das Verhalten des Fraktionsvorsitzenden des CDU und seiner Mitstreiter schon seit langem nicht mehr.
Die meisten Ratsmitglieder ziehen jedenfalls an einem Strang. In diesem Fall SPD, Grüne, FDP und PKL wieder einmal gemeinsam eine starke Mehrheit gebildet.
Kreisstraßen im Kreisbauausschuss beraten
Ederen
Willibrordusstraße
Aufgrund des derzeit nicht möglichen Grunderwerbs wird die Maßnahme aus dem Förderprogramm zurückgezogen. Sollte ein Grunderwerb zu einem späteren Zeitpunkt möglich sein, wird über eine eventuell erneute Aufnahme in das Ausbauprogramm neu entschieden.
Bahnstraße
Der Förderbescheid ist noch für dieses Jahr zugesagt. Ein Baubeginn erfolgt dann in 2012.
Kofferen
K18, OD Kofferen einschließlich Radweg bis Friedhof
Ausbau eingeplant für 2015
Rurdorf / Welz
K12, OD Welz bis OD Rurdorf
Ausbau eingeplant für 2015
Hottorf
K17, OD Hottorf und freie Strecke
Ausbau geplant für 2016
Körrenzig/ Kiffelberg
K9, Sanierung des Straßenbelages in 2013
Abfallgebühren
Für Altpapier wurden in 2009 durchschnittlich 29,18 €/t Erlös erzielt. Dieser stieg im Laufe des Jahres 2010 auf 91 €/t und konnte inder ersten Hälfte des Jahres 2011 auf 106 €/t gesteigert werden.
Dank dieser Entwicklung können die Gebühren für die graue Tonne in Linnich in diesem Jahr unverändert bleiben. Die Gebühren für den Bioabfall werden sogar leicht sinken.
Einen Grund d afür, dass die Abfallgebühren im nächsten Jahr stabil bleiben, haben wir auf der vorigen Seite berichtet.
Es hätte aber auch anders kommen können. Die Kosten im Bereich der Entsorgung wilder Müllablagerungen haben sich in diesem Jahr verdoppelt. Diese Kosten tragen wir alle über die Müllgebühren mit.
Darum sollte sich niemand scheuen, diese Schmutzfinken, die uns das einbrocken, auch namhaft zu machen. Das wäre ein weiterer Baustein, die Gebühren stabil zu halten.
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