Logo der SPD Linnich

Fraktion

Die Fraktion tagt in der Regel einmal monatlich. In der Fraktionssitzung werden sämtliche Rats- und Ausschusssitzungen vor- und nachbesprochen. Außerdem wird aus sonstigen Gremien, in welche die Fraktion Mitglieder entsandt hat, berichtet. Bei der Meinungsbildung in der Fraktion spielt es keine Rolle, ob jemand als Ratsmitglied oder als sachkundiger Bürger an der Fraktionssitzung teilnimmt. Die Arbeit im Rat und in den Ausschüssen Die Ratsmitglieder Die sachkundigen Bürger Der Vorstand

Die Fachausschüsse und ihre Aufgaben

In den Ausschüssen werden die Beschlussfassungen des Stadtrates vorbereitet. Hier ist also der Ort für eine intensive Sachdiskussion, die in der Regel mit einer Empfehlung an den Rat endet. Dieser per Mehrheit im Ausschuss gefassten Empfehlung folgt der Rat für gewöhnlich auch. Deshalb sind die Sitze in den Ausschüssen gemäß den Stimmenverhältnissen im Rat unter den Fraktionen aufgeteilt. Gleiches gilt für die Vorsitze. Seit vielen Jahren einigen sich die Fraktionen hinsichtlich der konkreten Besetzungen vor der ersten Ratssitzung der Legislaturperiode. In Linnich gibt es in dieser Legislaturperiode 9 Ausschüsse. Davon sind vier sogenannte Pflichtausschüsse; die übrigen wurden von ihren Aufgaben und Bezeichnungen her so vom Rat der Stadt konzipiert, z.T. schon vor vielen Jahren. Haupt– und Beschwerdeausschuss Der Haupt– und Beschwerdeausschuss ist ein Pflichtausschuss. Er bereitet Beschlüsse in Satzungsfragen sowie die Mitgliedschaften in Vereinen und Verbänden vor und befasst sich mit der Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden. Dies ist der einzige Ausschuss, in dem die Bürgermeisterin genau wie im Rat, den Vorsitz führt. Für unsere Fraktion sind H.-F. Oetjen, H.-J. Schiffer und H. Foit in diesem Ausschuss vertreten. Finanz– und Personalausschuss Der Finanzausschuss ist ebenfalls ein Pflichtausschuss. Der Ausschuss ist zuständig für die Beratung über die Planungen zum städtischen Haushalt des kommenden Haushaltsjahres und zum Stellenplan sowie für die Überwachung der Einhaltung des Stellenplanes. In Personalfragen ist er u.a. für die Vorberatung bezüglich Einstellung, Ernennung, Höhergruppierung, Beförderung und Entlassung gemäß § 10 Abs. 3c der Hauptsatzung zuständig. Für unsere Fraktion arbeiten H.-J. Oetjen, M. Schiffer und M. Borchardt in diesem Ausschuss. Rechnungsprüfungsausschuss Der Rechnungsprüfungsausschuss ist ein Pflichtausschuss und zuständig für alle Prüfungen und Beratungen im Rahmen der Haushaltsabschlüsse, in denen die tatsächlich erfolgten Einnahmen und Zahlungen des abgelaufenen Haushaltsjahres aufgeführt sind. Für unsere Fraktion gehören H.-J. Schiffer M. Schiffer und A. Batsch diesem Ausschuss an. Wahlprüfungsausschuss Der Wahlprüfungsausschuss ist der vierte und letzte Pflichtausschuss. Er bereitet sämtliche Wahlen vor, prüft die Einhaltung aller Regularien hinsichtlich der Aufstellung der Kandidaten und der Durchführung der Wahlen selbst und befindet nach Abschluss der Wahl über die ordnungsgemäße Durchführung und damit die Gültigkeit der Wahl. Von Seiten der SPD-Fraktion sind H.-F. Oetjen, H.-J. Schiffer und A. Krewald in diesem Ausschuss vertreten. Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Aufgabe des Ausschusses ist die Beratung zu allen Planungsmaßnahmen hinsichtlich der Nutzung und Gestaltung von Flächen im Gebiet der Stadt Linnich. Schwerpunkte zurzeit sind die inhaltliche Entwicklung des Flächennutzungsplanes und die Schaffung von Wohnraum. Aktuell in der Planung sind u.a. ein Wohnbaugebiet in Kofferen, ein Gebiet in Boslar am Heideweg und ein Bebauungsplan im zentraler Lage in Boslar, dessen Bereich in der Vergangenheit vernachlässigt wurde. Außerdem ist die Entwicklung eines Baugebietes in Flossdorf in Vorbereitung. Für unsere Fraktion arbeiten H.-J. Oetjen, H. Foit und A. Krewald als Ratsmitglieder sowie R. Lichtenberg und S. Paulus als sachkundige Bürger in diesem Ausschuss. Bau- und Liegenschaftsausschuss Die Arbeit dieses Ausschusses bezieht sich auf alle Angelegenheiten, welche die Bürgerinnen und Bürger als konkrete Nutzer von Grundstücken und Gebäuden unmittelbar betreffen. Das sind z.B. die Abfallentsorgung, die Straßenreinigung, die Straßenbeleuchtung, die Straßenunterhaltung und das Friedhofwesen. Zum Jahresende geht es in diesem Zusammenhang insbesondere um die Festsetzung der Gebühren, die aus unserer Sicht möglichst stabil bleiben sollten. Weiterer Schwerpunkt der Arbeit sind alle Angelegenheiten, welche die Feuerwehr betreffen. H.-J. Schiffer, A. Batsch und Th. Black als Ratsmitglieder sowie A.Plewa und P. Greisner als sachkundige Bürger gehören für unsere Fraktion dem Ausschuss an. Schulausschuss An der Ausschussbezeichnung ist es schon eindeutig zu erkennen: Der Ausschuss befasst sich mit allen Angelegenheiten unserer Schulen, soweit sie den Schulträger betreffen, also sogenannte „äußere Schulangelegenheiten“ sind. Dazu gehören die Gebäude und Schulgrundstücke, die Ausstattung der Schule und Dinge wie der Schülertransport, die Namensgebung und die Festlegung der Schulform. Die pädagogische Ausgestaltung dieses äußeren Rahmens ist dagegen ganz allein Sache der Schule selbst und ihrer Mitwirkungsgremien wie Schulkonferenz etc.. Der Schulausschuss der Stadt Linnich ist gegenwärtig zuständig für sind unsere Merzbachschule (Grundschule), die Offene Ganztagsschule (OGS) „Bendenvilla“ und die Gesamtschule Aldenhoven-Linnich mit den Jahrgangstufen 8 bis 13 in Linnich. Größtes Projekt für den Ausschuss ist momentan der Neubau für die OGS in direkter Verbindung zur Merzbachschule. Dem Ausschuss gehören für die SPD-Fraktion A. Krewald, M. Schiffer und H. Oetjen als Ratsmitglieder, J. Moenikes und N. Vonhasselt als sachkundige Bürger sowie P. Greisner und M. Bange als stellvertretende sachkundige Bürger an. Ausschuss für Kultur, Sport, Generationen und Soziales Die Bezuschussung von Vereinen, die Förderung kultureller Veranstaltungen, die Ausstattung und Unterhaltung von Kinderspielplätzen und alle Fragen der Jugendarbeit sind immer wiederkehrende Themen in diesem Ausschuss. Wichtige Schwerpunkte sind Fragen der Generationengerechtigkeit und die Senioren- und behindertengerechte Gestaltung der Stadt. In Zeiten von Flüchtlingskrisen und Corona-Pandemie ergeben sich darüber hinaus oft neue Anforderungen an die Politik, die in diesem Ausschuss zeitnah und innovativ bewältigt werden müssen. M. Borchardt, Th. Black und H. Oetjen als Ratsmitglieder sowie U. Batsch und B. Lichtenberg als sachkundige Bürgerinnen arbeiten hier für die SPD-Fraktion mit. Ausschuss für Controlling Dieser neue Ausschuss soll sich mit der Abwicklung der Flächennutzungsplanung sowie der Planung, Erschließung und Vermarktung von Baugebieten befassen. In der Vergangenheit wurde eine Vielzahl von Planungen schon auf Planungsbüroebene nicht zeitnah umgesetzt. Ein besonders negatives Beispiel ist das Baugebiet „Heideweg“ in Boslar, dessen Entwicklung mehr als ein Jahrzehnt gedauert hat. Auch die Vermarktung der Baugebiete in den Ortschaften lief erst reibungslos und zügig, als auf Anregung der Linnicher Sozialdemokraten eine Stadtentwicklungsgesellschaft gegründet wurde und diese die Vermarktung übernahm. Deshalb ist nun auf Initiative der SPD-Fraktion der Ausschuss für Controlling eingerichtet worden. Er entlastet die anderen Ausschüsse dadurch, dass er sich unter anderem um die Nachverfolgung der Umsetzung von Beschlüssen kümmert. Außerdem wird der Ausschuss für Controlling auch die Zusammenarbeit der Stadt mit der Stadtentwicklungsgesellschaft koordinieren. Das Hauptaugenmerk wird momentan auf die Baugebietsentwicklung zwischen Rurdorf und Linnich, die Erstellung des Flächennutzungsplanes und die Planungen für das Gewerbegebiet am Breitenbender Weg gelegt. Für unsere Fraktion arbeiten H.-F. Oetjen und J. Schiffer als Ratsmitglieder sowie H. Veith als sachkundiger Bürger und B. Lichtenberg als seine ständige Vertretung in diesem Ausschuss mit.

Fraktion

Die Fraktion tagt in der Regel einmal monatlich. In der Fraktionssitzung werden sämtliche Rats- und Ausschusssitzungen vor- und nachbesprochen. Außerdem wird aus sonstigen Gremien, in welche die Fraktion Mitglieder entsandt hat, berichtet. Bei der Meinungsbildung in der Fraktion spielt es keine Rolle, ob jemand als Ratsmitglied oder als sachkundiger Bürger an der Fraktionssitzung teilnimmt. Die Arbeit im Rat und in den Ausschüssen Die Ratsmitglieder Die sachkundigen Bürger Der Vorstand

Die Fachausschüsse und ihre Aufgaben

In den Ausschüssen werden die Beschlussfassungen des Stadtrates vorbereitet. Hier ist also der Ort für eine intensive Sachdiskussion, die in der Regel mit einer Empfehlung an den Rat endet. Dieser per Mehrheit im Ausschuss gefassten Empfehlung folgt der Rat für gewöhnlich auch. Deshalb sind die Sitze in den Ausschüssen gemäß den Stimmenverhältnissen im Rat unter den Fraktionen aufgeteilt. Gleiches gilt für die Vorsitze. Seit vielen Jahren einigen sich die Fraktionen hinsichtlich der konkreten Besetzungen vor der ersten Ratssitzung der Legislaturperiode. In Linnich gibt es in dieser Legislaturperiode 9 Ausschüsse. Davon sind vier sogenannte Pflichtausschüsse; die übrigen wurden von ihren Aufgaben und Bezeichnungen her so vom Rat der Stadt konzipiert, z.T. schon vor vielen Jahren. Haupt– und Beschwerdeausschuss Der Haupt– und Beschwerdeausschuss ist ein Pflichtausschuss. Er bereitet Beschlüsse in Satzungsfragen sowie die Mitgliedschaften in Vereinen und Verbänden vor und befasst sich mit der Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden. Dies ist der einzige Ausschuss, in dem die Bürgermeisterin genau wie im Rat, den Vorsitz führt. Für unsere Fraktion sind H.-F. Oetjen, H.-J. Schiffer und H. Foit in diesem Ausschuss vertreten. Finanz– und Personalausschuss Der Finanzausschuss ist ebenfalls ein Pflichtausschuss. Der Ausschuss ist zuständig für die Beratung über die Planungen zum städtischen Haushalt des kommenden Haushaltsjahres und zum Stellenplan sowie für die Überwachung der Einhaltung des Stellenplanes. In Personalfragen ist er u.a. für die Vorberatung bezüglich Einstellung, Ernennung, Höhergruppierung, Beförderung und Entlassung gemäß § 10 Abs. 3c der Hauptsatzung zuständig. Für unsere Fraktion arbeiten H.-J. Oetjen, M. Schiffer und M. Borchardt in diesem Ausschuss. Rechnungsprüfungsausschuss Der Rechnungsprüfungsausschuss ist ein Pflichtausschuss und zuständig für alle Prüfungen und Beratungen im Rahmen der Haushaltsabschlüsse, in denen die tatsächlich erfolgten Einnahmen und Zahlungen des abgelaufenen Haushaltsjahres aufgeführt sind. Für unsere Fraktion gehören H.-J. Schiffer M. Schiffer und A. Batsch diesem Ausschuss an. Wahlprüfungsausschuss Der Wahlprüfungsausschuss ist der vierte und letzte Pflichtausschuss. Er bereitet sämtliche Wahlen vor, prüft die Einhaltung aller Regularien hinsichtlich der Aufstellung der Kandidaten und der Durchführung der Wahlen selbst und befindet nach Abschluss der Wahl über die ordnungsgemäße Durchführung und damit die Gültigkeit der Wahl. Von Seiten der SPD-Fraktion sind H.-F. Oetjen, H.-J. Schiffer und A. Krewald in diesem Ausschuss vertreten. Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Aufgabe des Ausschusses ist die Beratung zu allen Planungsmaßnahmen hinsichtlich der Nutzung und Gestaltung von Flächen im Gebiet der Stadt Linnich. Schwerpunkte zurzeit sind die inhaltliche Entwicklung des Flächennutzungsplanes und die Schaffung von Wohnraum. Aktuell in der Planung sind u.a. ein Wohnbaugebiet in Kofferen, ein Gebiet in Boslar am Heideweg und ein Bebauungsplan im zentraler Lage in Boslar, dessen Bereich in der Vergangenheit vernachlässigt wurde. Außerdem ist die Entwicklung eines Baugebietes in Flossdorf in Vorbereitung. Für unsere Fraktion arbeiten H.-J. Oetjen, H. Foit und A. Krewald als Ratsmitglieder sowie R. Lichtenberg und S. Paulus als sachkundige Bürger in diesem Ausschuss. Bau- und Liegenschaftsausschuss Die Arbeit dieses Ausschusses bezieht sich auf alle Angelegenheiten, welche die Bürgerinnen und Bürger als konkrete Nutzer von Grundstücken und Gebäuden unmittelbar betreffen. Das sind z.B. die Abfallentsorgung, die Straßenreinigung, die Straßenbeleuchtung, die Straßenunterhaltung und das Friedhofwesen. Zum Jahresende geht es in diesem Zusammenhang insbesondere um die Festsetzung der Gebühren, die aus unserer Sicht möglichst stabil bleiben sollten. Weiterer Schwerpunkt der Arbeit sind alle Angelegenheiten, welche die Feuerwehr betreffen. H.-J. Schiffer, A. Batsch und Th. Black als Ratsmitglieder sowie A.Plewa und P. Greisner als sachkundige Bürger gehören für unsere Fraktion dem Ausschuss an. Schulausschuss An der Ausschussbezeichnung ist es schon eindeutig zu erkennen: Der Ausschuss befasst sich mit allen Angelegenheiten unserer Schulen, soweit sie den Schulträger betreffen, also sogenannte „äußere Schulangelegenheiten“ sind. Dazu gehören die Gebäude und Schulgrundstücke, die Ausstattung der Schule und Dinge wie der Schülertransport, die Namensgebung und die Festlegung der Schulform. Die pädagogische Ausgestaltung dieses äußeren Rahmens ist dagegen ganz allein Sache der Schule selbst und ihrer Mitwirkungsgremien wie Schulkonferenz etc.. Der Schulausschuss der Stadt Linnich ist gegenwärtig zuständig für sind unsere Merzbachschule (Grundschule), die Offene Ganztagsschule (OGS) „Bendenvilla“ und die Gesamtschule Aldenhoven-Linnich mit den Jahrgangstufen 8 bis 13 in Linnich. Größtes Projekt für den Ausschuss ist momentan der Neubau für die OGS in direkter Verbindung zur Merzbachschule. Dem Ausschuss gehören für die SPD-Fraktion A. Krewald, M. Schiffer und H. Oetjen als Ratsmitglieder, J. Moenikes und N. Vonhasselt als sachkundige Bürger sowie P. Greisner und M. Bange als stellvertretende sachkundige Bürger an. Ausschuss für Kultur, Sport, Generationen und Soziales Die Bezuschussung von Vereinen, die Förderung kultureller Veranstaltungen, die Ausstattung und Unterhaltung von Kinderspielplätzen und alle Fragen der Jugendarbeit sind immer wiederkehrende Themen in diesem Ausschuss. Wichtige Schwerpunkte sind Fragen der Generationengerechtigkeit und die Senioren- und behindertengerechte Gestaltung der Stadt. In Zeiten von Flüchtlingskrisen und Corona-Pandemie ergeben sich darüber hinaus oft neue Anforderungen an die Politik, die in diesem Ausschuss zeitnah und innovativ bewältigt werden müssen. M. Borchardt, Th. Black und H. Oetjen als Ratsmitglieder sowie U. Batsch und B. Lichtenberg als sachkundige Bürgerinnen arbeiten hier für die SPD-Fraktion mit. Ausschuss für Controlling Dieser neue Ausschuss soll sich mit der Abwicklung der Flächennutzungsplanung sowie der Planung, Erschließung und Vermarktung von Baugebieten befassen. In der Vergangenheit wurde eine Vielzahl von Planungen schon auf Planungsbüroebene nicht zeitnah umgesetzt. Ein besonders negatives Beispiel ist das Baugebiet „Heideweg“ in Boslar, dessen Entwicklung mehr als ein Jahrzehnt gedauert hat. Auch die Vermarktung der Baugebiete in den Ortschaften lief erst reibungslos und zügig, als auf Anregung der Linnicher Sozialdemokraten eine Stadtentwicklungsgesellschaft gegründet wurde und diese die Vermarktung übernahm. Deshalb ist nun auf Initiative der SPD-Fraktion der Ausschuss für Controlling eingerichtet worden. Er entlastet die anderen Ausschüsse dadurch, dass er sich unter anderem um die Nachverfolgung der Umsetzung von Beschlüssen kümmert. Außerdem wird der Ausschuss für Controlling auch die Zusammenarbeit der Stadt mit der Stadtentwicklungsgesellschaft koordinieren. Das Hauptaugenmerk wird momentan auf die Baugebietsentwicklung zwischen Rurdorf und Linnich, die Erstellung des Flächennutzungsplanes und die Planungen für das Gewerbegebiet am Breitenbender Weg gelegt. Für unsere Fraktion arbeiten H.-F. Oetjen und J. Schiffer als Ratsmitglieder sowie H. Veith als sachkundiger Bürger und B. Lichtenberg als seine ständige Vertretung in diesem Ausschuss mit.
SPD-Linnich - Im Wiesengrund 13 - 52441 Linnich
SPD-Linnich - Im Wiesengrund 13 - 52441 Linnich